Sitzung des Ortsgemeinderates Lustadt

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Durchführung der Ratssitzung als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Ortsgemeinderates gemäß § 35 Absatz 3 GemO RP
• Ö3Bebauungsplan "Turnhalle" der Ortsgemeinde Lustadt a.) Planannahme b.) Offenlagebeschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)
• Ö4Auftragsvergabe zur Erstellung des Bebauungsplanes "Nördlich der Schulstraße, 2. Änderung und Erweiterung" der Ortsgemeinde Lustadt
• Ö5Vorstellung und Freigabe der Ausführungsplanung des Straßenausbaus Gartenweg
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens
• Ö7Temporäre Umnutzung des Rathauses als eingruppige Kita
• Ö7.1Auftragsvergabe Schlosserarbeiten Hoftor
• Ö7.2Auftragsvergabe Schlosserarbeiten Geländer als Schutzgitter zur Straße
• Ö7.3Auftragsvergabe Schreinerarbeiten Treppenanlage und Treppengitter
• Ö7.4Auftragsvergabe Elektroleistungen für Brandschutz + Instandsetzung Beleuchtung
• Ö7.5Auftragsvergabe Möbel und Ausstattung einer Kitagruppe
• Ö8Erweiterung der Kindertagesstätte "Villa Murmelstein" in der Ortsgemeinde Lustadt
• Ö8.1Auftragsvergabe Planerleistung küchentechnische Anlage
• Ö8.2Auftragsvergabe Planer Tragwerk
• Ö9Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö9.1Antrag auf Baugenehmigung Nutzungsänderung der Kellerräume in Wohnraum Waldstraße, Fl.Nrn.: 437/1, 438/2 und 436/3, 67363 Lustadt
• Ö9.2Antrag auf Baugenehmigung Nutzungsänderung von Friseurgeschäft zu Motorradersatzteilladen Bahnhofstraße, Fl.Nr.: 516/6, 67363 Lustadt
• Ö9.3Antrag auf Baugenehmigung Errichtung von Pferdeboxen und -unterständen Karl-Lehr-Straße, Fl.Nrn.: 1852/15, 1852/17, 1852/21, 67363 Lustadt
• Ö10Antrag auf Genehmigung nach dem BImSchG Betriebserweiterung durch zusätzliche Lagerflächen und den Neubau einer Lagerhalle Waldstraße, Fl.Nrn.: 5834/22, 5942/1, 67363 Lustadt
• Ö11Widmung eines Parkplatzes in der Augustin-Violet-Straße
• Ö12Informationen und Anfragen
• N1Vertragsangelegenheiten
• N2Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen