Datum
Montag, 07. Dezember 2020
Uhrzeit
19:00 - 21:40 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einwohnerfragestunde
- Ö3Anträge der SPD-Ratsfraktion im Ortsgemeinderat Westheim (Pfalz)
- Ö3.1Streichung des Haushaltsansatzes für die erweiterte Machbarkeitsstudie "Hirschgraben"
- Ö3.2Zusätzliche Mittel zur Bildung von Rats- und Ausschussmitgliedern
- Ö3.2.1Abstimmung zusätzliche Mittel zur Bildung von Rats- und Ausschussmitglieder für die Haushaltsplanung des Produkt 1114 auf 3.200,00 €
- Ö3.3Haushaltsansatzerhöhung zur Förderung von Sport und Jugendarbeit
- Ö3.3.1Haushaltsansatzerhöhung Förderung von Sport- und Jugendarbeit für das Produkt 4210 Plansatzerhöhung auf 8.000,00 €
- Ö3.4Sitzbankerneuerung am Feldweg Richtung Lustadt
- Ö4Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Westheim a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Westheim, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
- Ö5Ermächtigung des Ortsbürgermeisterin zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im kommenden Haushaltsjahr
- Ö6Vorberatung: Neufassung der Friedhofssatzung
- Ö7Vollzug des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur 1. Planänderung im Plangenehmigungsverfahren zum Neubau und Betrieb der Gasversorgungsleitung zum Netzanschluss der Biogas- Einspeiseanlage in Westheim, L 538 , 67368 Westheim
- Ö8Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
- Ö8.1Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
- Ö8.2Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
- Ö9Kita Löwenzahn Westheim - Erneuerung Bodenbelag Flur
- Ö10Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
- Ö10.1Antrag auf Baugenehmigung Nutzungsänderung einer Gaststätte in Wohnraum, Kirchstraße, Fl.Nr: 13/6, 67368 Westheim
- Ö10.2Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen, Amselweg, Fl.Nr: 2480, 67368 Westheim
- Ö11Informationen und Anfragen
- Ö11.1Digitaler Treff
- Ö11.2Terminübersicht 2021
- Ö11.3Neujahrsempfang 2021
- Ö11.4Deutsche Glasfaser
- Ö11.5Jugendzentrum Corona-Sachstand
- Ö11.6Wasserschaden KiTa
- Ö11.7Sanierung Feldwege
- Ö11.8Bürgerhaus Mängel Lüftungsanlage
- Ö11.9Parkraum Mühlweg
- Ö11.10Straßenschäden Gartenweg
- Ö11.11Auswertung Geschwindigkeitstafeln
- Ö11.12Recyclingsmaterial Fa. Freyer
- Ö11.13Mühlweg Parksituation
- Ö11.14Straßenreinigung Holzmühlstraße
- Ö11.15Instandsetzung Straßen-Reparaturmaßnahmen
- Ö11.16Nachzeichnen von Haltelinien in der Schulstraße
- Ö11.17Wahhelfer Landtagswahlen 2021
- N1Informationen und Anfragen
- N2Landgasthof Pachtgespräche