Sitzung des Verbandsgemeinderates Lingenfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Verpflichtung von Ratsmitgliedern
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen auf Beigeordnete; hier: Zustimmung des Verbandsgemeinderates gemäß § 50 Absatz 4 Satz 4 GemO RP
• Ö5Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Verbandsgemeinderat Lingenfeld
• Ö6Bildung der Ausschüsse gemäß §§ 44 und 45 GemO - Wahl der Mitglieder und Stellvertreter; hier: Schulträgerausschuss
• Ö7Antrag der SPD-Ratsfraktion auf Einrichtung eines Ausschusses für Mobilität, Inklusion und Digitalisierung
• Ö86. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Lingenfeld
• Ö9Einrichtung einer Gleichstellungsstelle gemäß § 2 Absatz 6 Satz 2 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO RP) und Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten nach § 18 Absatz 1 des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG); hier: Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten
• Ö10Prüfung und Feststellung Jahresabschluss Verbandsgemeinde Lingenfeld 2016
• Ö11Darlehensaufnahme zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen der Haushaltsjahre 2017-2019
• Ö12Zwischenbericht über die finanzielle Situation der Verbandsgemeinde Lingenfeld gem. § 21 GemHVO
• Ö13Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB zur 8. Änderung des FNP, verbunden mit der 6. Änderung des Bebauungsplanes „Im Kirchacker“ der VG Offenbach bzw. Ortsgemeinde Hochstadt.
• Ö14Neugenehmigung Wertstoffhof der Kreisverwaltung in Westheim nach § 4 BImSchG i.V.m. § 19 BISchG, Holzmühlstraße, Fl.Nr. 2304/5 u. 2304/6, 67368 Westheim
• Ö15Informationen und Anfragen