Videokonferenz: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Lingenfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Durchführung der Haupt- und Finanzausschusssitzung als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Ausschusses gemäß § 46 Absatz 5 Satz 1 GemO RP i.V.m. § 35 Absatz 3 GemO RP
• Ö3Vorberatung: Haushaltssatzung 2021 der Verbandsgemeinde Lingenfeld a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 der Verbandsgemeinde Lingenfeld, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö4Ermächtigung des Bürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2021
• Ö5neues Layout (Webdesign) für die Homepage der Verbandsgemeinde Lingenfeld; hier: Auftragsvergabe
• Ö6Ergänzungswahlen zu verschiedenen Ausschüssen
• Ö7Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Landkreis Germersheim mbH; hier: Zustimmung der Verbandsgemeinde Lingenfeld als Mitgesellschafter
• Ö8Änderung der Regelung zur Übertragung von Aufgaben und der abschließenden Beschlussfassung auf einzelne Ausschüsse gemäß § 44 Absatz 2 GemO i.V.m. § 5 Absatz 2 der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Lingenfeld
• Ö9Vergabe Planerleistungen TGA Campingplatz Lingenfeld
• Ö10Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit Bauhof in der Ortsgemeinde Freisbach; hier: Auftragsvergabe Konzeptstudie
• Ö10.1Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit Bauhof in der Ortsgemeinde Freisbach; hier: Auftragsvergabe Konzeptstudie
• Ö11Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans 2035
• Ö11.1Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans 2035 – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur Offenlage bzw. Corona bedingten Wiederholung der Offenlage
• Ö11.2Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans 2035 – Anerkennungs- und Offenlagebeschluss zur Gesamtfortschreibung des FNP 2035 mit der Begründung und dem Umweltbericht zur wiederholten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 u. § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö12Auftragsvergabe: Anschaffung von Spinden für die Ganztagsschule Schwegenheim
• Ö13Informationen und Anfragen
• N1Personalangelegenheiten
• N1.1Höhergruppierung einer Personalsachbearbeiterin und Datenschutzbeauftragten im Fachbereich 1 - Organisation -
• N1.2Höhergruppierung einer Personalsachbearbeiterin im Fachbereich 1 - Organisation -
• N1.3Höhergruppierung eines technischen Mitarbeiters im Fachbereich 2 - Bauen und natürliche Lebensgrundlagen
• N2Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen