Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Verkehrskonzept
• Ö3.1Geschwindigkeitsreduzierung vor der Grundschule mittels "Kölner Teller"
• Ö3.2Geschwindigkeitsreduzierung zu Beginn der Bahnhofstraße vom Oberen Waldacker kommend mittels Fahrbahnverengung
• Ö3.3Geschwindigkeitsreduzierung am Ortseingang - Westheimer Straße mittels Fahrbahnverengung
• Ö4Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020 und über die Entlastung
• Ö5Neuwahl von Ausschüssen aufgrund der Änderung des Stärkeverhältnisses nach § 45 Absatz 3 GemO RP
• Ö6Auftragsvergabe für Brückenprüfungen nach DIN 1076
• Ö7Grundsatzbeschluss: Sanierung des Radwegs "Am Bahndamm"
• Ö8Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö8.1Antrag auf Bauvorbescheid Umbau eines Gebäudes zur Kleintierhaltung und Gerätehaus Außenbereich, Gewanne "Fleischgarten", Fl.Nr.: 386/2, 67365 Schwegenheim
• Ö8.2Antrag auf Bauvorbescheid Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 Wohneinheiten Hauptstraße, Fl.Nr.: 458/1, 67365 Schwegenheim
• Ö8.3Antrag auf Baugenehmigung Nachrüstung eines unterirdischen Löschwasserbehälters Speyerer Straße, Fl.Nr.: 3820/3, 4038/13, 67365 Schwegenheim
• Ö8.4Antrag auf Baugenehmigung Änderung des Tankdachs Speyerer Straße, Fl.Nr.: 4035/3, 67365 Schwegenheim
• Ö8.5Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Zweifamilienhauses Bartholomäusstraße, Fl.Nr.: 3313/5, 67365 Schwegenheim
• Ö9Informationen und Anfragen
• N1Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen