Sitzung des Ortsgemeinderates Freisbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Erstellung einer Machbarkeitsstudie für den Neubau Feuerwehrgerätehaus und Kindergarten Pfefferminzzwerge in der Ortsgemeinde Freisbach
• Ö4Bebauungsplan "Alter Ortskern" der Ortsgemeinde Freisbach a.) Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB b.) Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö5Bebauungsplan "Alter Ortskern" der Ortsgemeinde Freisbach Annerkennung der Entwurfsplanung zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö6Auftragsvergabe der Reinigungsarbeiten der Kita Pfefferminzzwerge
• Ö7Bauwerke in der Ortsgemeinde Freisbach; hier: Auftragsvergabe von vier Bauwerkssanierungen
• Ö8Antrag nach § 16 b der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO RP); hier: Erlass einer kommunalen Satzung über die Erhebung einer Verpackungssteuer
• Ö9Informationen und Anfragen