Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Schwegenheim a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Schwegenheim, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö4Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im kommenden Haushaltsjahr
• Ö5Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö6Antrag der CDU-Ratsfraktion; hier: Änderung der Hauptsatzung zur Unterbindung der automatischen Anpassung des Sitzungsgeldes an die Entgelte der tariflichen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst (TVöD-VKA)
• Ö7Auftragsvergabe von mehreren Baumpflegemaßnahmen und Baumfällungen
• Ö8Widmung einer Gemeindestraße
• Ö9Benutzungsordnung und Gebührenordnung sowie Belehrung zum Datenschutz für die Gemeindebücherei Schwegenheim
• Ö10Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö10.1Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten Im Tulpengarten, Fl.Nr: 8398, 67365 Schwegenheim
• Ö10.2Antrag auf Bauvorbescheid Neubau eines Einfamilienwohnhauses Gewanne „Im Hintergarten“, Fl.Nr: 670 und 671, 67365 Schwegenheim
• Ö10.3Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage Kirchstraße, Fl.Nr: 409, 67365 Schwegenheim
• Ö10.4Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Zweifamilienwohnhauses Rothenweg, Fl.Nr: 3309/8, 67365 Schwegenheim
• Ö11Regelkontrolle im Rahmen des Baumkatasters hier: Auftragsvergabe zur zweiten Regelkontrolle
• Ö12Sanierung des Rad-und Gehwegs entlang des Hainbachs in Schwegenheim, Vergabe von Planerleistungen
• Ö13Beauftragung von Wartungsarbeiten für die Lüftungsanlage im Bürgerhaus
• Ö14Neuanschaffung eines Sonnenschutzes für die Kommunale Kindertagesstätte "Sonnenstrahl"
• Ö15Neuanschaffung von Teppichen für die Kommunale Kindertagesstätte "Sonnenstrahl"
• Ö16Informationen und Anfragen
• N1Erbbaurechtsvertrag
• N2Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen