Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Forstreviere; hier: Forstangelegenheiten - erneute Beratung zur Neuorganisation der Forstreviere Modenbach und Lustadt
• Ö4FNR-Förderung Wald; hier: Ausweisung von Stilllegungsflächen zur bestehenden FNR-Förderung „Klimaangepasstes Waldmanagement“
• Ö5Zukunft der ärztlichen Versorgung in Schwegenheim
• Ö6Teilnahme am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK-RP)
• Ö7Ersatzbeschaffung Spülmaschine für die Küche im Bürgerhaus Schwegenheim
• Ö8Haushaltssatzung 2024/2025 der Ortsgemeinde Schwegenheim; a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gemäß § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024/2025 der Ortsgemeinde Schwegenheim, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö9Bebauungsplan "Am Westheimer Weg" der Ortsgemeinde Schwegenheim, 1. Annahme des Konzeptentwurfs 2. Aufstellungsbeschluss
• Ö10Prüfungen von Brückenbauwerken in der Ortsgemeinde Schwegenheim; hier: Auftragsvergabe Ingenieurleistungen
• Ö11Sanierung der Sporthalle in der Ortsgemeinde Schwegenheim; hier: Ausschreibung Planerleistungen
• Ö12Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö13Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö13.1Antrag auf Bauvorbescheid; hier: Errichtung eines Stromspeichersystems, Gewanne Wolfsäckerm, Flst.-Nr. 7082/1, 7081/1, 7080/1, 7079/1, 7078/1, 7077/1, 7076/1, 7075/1, 67365 Schwegenheim
• Ö13.2Antrag auf Baugenehmigung; hier: Abbruch und Neubau Wohngebäude, Bahnhofstraße, Flst.-Nr. 8130, 67365 Schwegenheim
• Ö13.3Antrag auf Baugenehmigung, Aufstellung eines Snackautomaten, Hauptstraße, Flst.-Nr. 128/2, 127, 67365 Schwegenheim
• Ö13.4Ausnahme einer Veränderungssperre, Neubau einer Küchenausstellung mit Büro und Lagerhalle, Im Breiten Pfuhl, Flst.-Nr. 7611/19, 67365 Schwegenheim
• Ö13.5Antrag auf Bauvorbescheid, Aufstockung Einfamilienhaus in Zweifamilienhaus, Raiffeisenstraße, Flst.-Nr. 6646, 67365 Schwegenheim
• Ö13.6Antrag auf Baugenehmigung, Ausnahme Veränderungssperre, Erweiterung Einfamilienhaus, Hauptstraße, Flst.-Nr. 26, 740/2, 67365 Schwegenheim
• Ö14Informationen und Anfragen
• Ö14.1Kauf des Ärztehauses
• Ö14.2Aufstellung eines Geldautomates
• Ö14.3Besuch in der Bücherei
• Ö14.450-jährige Partnerschaftsfeier
• Ö14.5Veranstaltung "Schwegenheim vereint für Demokratie"
• N1Grundstücksangelegenheit
• N1.1Grundstücksangelegenheit
• N2Informationen und Anfragen
• N3Personalangelegenheiten des Kindergartens
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen