Sitzung des Ortsgemeinderates Lingenfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Vorstellung der Machbarkeitsstudie "Sanierung und Erweiterung der Kita St. Elisabeth" in Lingenfeld
• Ö3Grundsatzbeschluss: Kauf der Hof- und Gebäudefläche der Kita St. Elisabeth
• Ö4Haushaltssatzung 2023 der Ortsgemeinde Lingenfeld a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Ortsgemeinde Lingenfeld, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö5Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im kommenden Haushaltsjahr
• Ö6Bebauungsplan "Heidenäcker , 4. Änderung" - Nahversorgung Heidenäcker
• Ö6.1Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Nahversorgung Lingenfeld"
• Ö6.2Bebauungsplan "Heidenäcker, 4. Änderung" - Nahversorgung Heidenäcker hier: Erlass einer Veränderungssperre
• Ö7Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle am Lingenfelder Bahnhof; hier: Auftragsvergabe Verkehrswegebauarbeiten
• Ö8Sanierung Goldberghalle hier: 5. Nachtrag Elektrotechnik
• Ö9Jugendförderung 2022
• Ö10Erhöhung Essensgeld für die Kindertagesstätten der Ortsgemeinde Lingenfeld und den Hort der Ortsgemeinde Lingenfeld
• Ö11Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö11.1Antrag auf Bauvorbescheid, Nutzungsänderung, Betriebsleiterwohnhaus, In den Lachenäckern, Flst.-Nr. 3332/78, 67363 Lingenfeld
• Ö11.2Antrag auf Baugenehmigung; Antrag auf Ausnahme, Errichtung von zwei Außentreppen, eines Fluchtwegebalkons, Nutzungsänderung, In den Lachenäckern, Flst.-Nr. 3332/92, 67360 Lingenfeld
• Ö11.3Antrag auf Baugenehmigung, Anbau eines Aufzuges an einen Verkaufs/ Ausstellungsraum und Umnutzung Keller zu Lagerraum und Abstellfläche für PKW´s Germersheimer Straße, Flst.-Nr. 3335/6, 67360 Lingenfeld
• Ö12Grundsatzbeschluss zur Errichtung einesGesundheitszentrums auf Kerweplatz
• Ö13Einwohnerfragestunde
• Ö14Informationen und Anfragen
• Ö14.1Hirschgraben
• Ö14.2Schottergärten
• Ö14.3Neujahresempfang
• Ö14.4Lebenswertes Lingenfeld
• Ö14.5Satzung Friedhof
• Ö14.6Altes Pennygelände
• Ö14.7Veranstaltungen
• Ö14.8Glasfaser
• Ö14.9Stadtwerke Germersheim
• Ö14.10Beschädigte Straße
• Ö14.11Bepflanzung Friedhof
• Ö14.12Photovoltaik Bauhof
• N1Grundstücksangelegenheit
• N2Ehrungen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen