Sitzung des Verbandsgemeinderates Lingenfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Verpflichtung von nachrückenden Ratsmitgliedern
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Haushaltssatzung 2020 der Verbandsgemeinde Lingenfeld einschließlich des Wirtschaftsplanes der Verbandsgemeindewerke Lingenfeld
• Ö4.1a)Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b)Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 der Verbandsgemeinde Lingenfeld, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö4.2Aktualisierter Entwurf der Haushaltssatzung 2020 der Verbandsgemeinde Lingenfeld
• Ö4.3c) Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplans 2020 der Verbandsgemeindewerke
• Ö5Beratung und Beschlussfassung der Darlehensaufnahme der Verbandsgemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö6Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplan 2035
• Ö6.1Gesamtfortfortschreibung des Flächennutzungsplans 2035; hier: Waldfriedhof Lustadt - Vergabe einer Planungsleistung zur Erstellung einer naturschutzfachliche Prüfung
• Ö6.2Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplan 2035; hier: Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö6.3Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplan 2035; hier: Entwurfsbeschluss zur Gesamtfortschreibung des FNP 2035 mit der Begrünung und dem Umweltbericht zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 u. § 4 Abs. 2 BauGB.
• Ö7Bildung der Ausschüsse gemäß §§ 44 und 45 GemO - Wahl der Mitglieder und Stellvertreter; hier: Ausschuss für Mobilität, Inklusion und Digitalisierung
• Ö8Ergänzungswahl zum Schulträgerausschuss
• Ö9Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters in den Beirat der Kommunalen Holzvermarkungsgesellschaft "Pfalz"
• Ö104. Satzung zur Änderung der Satzung der Verbandsgemeinde Lingenfeld über Erhebung von Vergnügungssteuer
• Ö11Anschlussleitungssanierung in geschlossener Bauweise von einer Baugrube aus in der Ortsgemeinde Lingenfeld
• Ö12Unterhaltung der Grünanlagen ab 2020 im Verbandsgemeindegebiet und in der Ortsgemeinde Zeiskam für die Verbandsgemeindewerke Lingenfeld und den Zweckverband für Wasserversorgung "Germersheimer Nordgruppe"
• Ö13Klärschlammverwertung in Rheinland-Pfalz hier: Beitrittsbeschluss zur Beteiligung an der Kommunalen Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz (KKR)
• Ö14Beratung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke zum 31.12.2017 mit den Betriebszweigen Abwasserbeseitigung und Photovoltaik 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Verwendung des Jahresergebnisses
• Ö15Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö15.1Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö15.2Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö16Unterhaltungsarbeiten an Gewässern III. Ordnung in der VG Lingenfeld 2019/2020 Auftragsvergabe
• Ö17Einbau eines Regulierungsschütz am Bubenablass in Zeiskam hier: Auftragsvergabe
• Ö18Lieferung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Feuerwehr Schwegenheim Auftragsvergabe
• Ö19Erweiterung der Grundschule in Lingenfeld hier: Auftragsvergabe Machbarkeitsstudie
• Ö20Petitionsantrag der Bürgerinitiative "Kein Gefahrstofflager in Germersheim / Lingenfeld" zur Gleichbehandlung von militärischen und zivilrechtlichen Gefahrstofflagern
• Ö21Informationen und Anfragen