Datum
Donnerstag, 25. November 2021
Uhrzeit
19:30 - 21:05 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Durchführung der Ausschusssitzung als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Haupt- und Finanzausschusses § 46 Absatz 5 i.V.m. § 35 Absatz 3 GemO RP
- Ö3Vorberatung: Haushaltssatzung 2022 der Ortsgemeinde Lustadt a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gemäß § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 der Ortsgemeinde Lustadt, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
- Ö4Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im kommenden Haushaltsjahr
- Ö5Antrag der FWL-Ratsfraktion; hier: Eintritt in Kaufverhandlungen mit dem TV Lustadt e.V. bezüglich des Erwerbs von Grundstücksflächen
- Ö6Auftragsvergabe zur Erstellung des Bebauungsplanes "Nördlich der Schulstraße, 2. Änderung und Erweiterung" der Ortsgemeinde Lustadt
- Ö7Beschlussfassung von 1. Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Ortsgemeinde Lustadt
- Ö8Mietanpassung für gemeindeeigene Wohnungen
- Ö8.1Mietanpassung nach § 558 BGB für gemeindeeigenes Mietobjekt der Beethovenstraße 1, 67363 Lustadt
- Ö8.2Mietanpassung nach § 558 BGB für gemeindeeigenes Mietobjekt Untere Hauptstraße 1, 67363 Lustadt
- Ö9Vorberatung: Förderung der Vereine
- Ö10Vorberatung: Förderung der Musikpflege
- Ö11Vorberatung: Förderung der Städtepartnerschaft
- Ö12Informationen und Anfragen