Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Aktueller Sachstandsbericht zur Kommunalen Kindertageseinrichtung "Sonnenstrahl" der Ortsgemeinde Schwegenheim
• Ö4Bebauungsplan "Am Westheimer Weg" der Ortsgemeinde Schwegenheim a) Annahme des Planentwurfs b) Offenlagebeschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden (gemäß § 4 Abs.1 Baugesetzbuch)
• Ö5Anpassung der Hebesätze für die Hundesteuer
• Ö6Umsetzung Grundsteuerreform; hier: Festlegung Hebesätze in der Realhebesteuersatzung
• Ö7Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö7.1Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö7.2Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö8Stellungnahme gemäß § 4 BImSchG; Einvernehmen-Entscheidung gemäß § 36 BauGB, Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage Typ V162-6.2 MW, Gewanne: Am Heiligensteier Weg rechts, Flst.-Nr. 7088/1, 67365 Schwegenheim
• Ö9Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö9.1Antrag auf Baugenehmigung, Neubau von 16 Garagen, Bahnhofstraße, Flst.-Nr.8012/2, 8012/3, 8012/4, 8012/5, 8012/6, 8012/7, 8012/8, 67365 Schwegenheim
• Ö10Informationen und Anfragen
• Ö10.1Neujahrsempfang
• Ö10.2Spendenaktion Sitzungsgeld
• N1Spendenangelegenheit
• N2Vertragsangelegenheiten
• N3Informationen und Anfragen
• N3.1Wasserschaden
• N3.2Kündigung Mitarbeiterin Kindertageseinrichtung "Sonnenstrahl"
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen