Datum
Montag, 05. Dezember 2022
Uhrzeit
19:00 - 22:12 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Antrag der FWG-Ratsfraktion; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 für ein Sonnensegel auf dem Spielplatz in der "Oberen Heide"
- Ö5Haushaltssatzung 2023/2024 der Ortsgemeinde Westheim a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023/2024 der Ortsgemeinde Westheim, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
- Ö6Ermächtigung der Ortsbürgermeisterin zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in den kommenden Haushaltsjahren 2023 und 2024
- Ö7Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten und einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters für den Bereich der Ortsgemeinde Westheim (Pfalz)
- Ö8Ergänzungswahl zu verschiedenen Ausschüssen
- Ö9Ausweisung eines Naturdenkmals in der Gemarkung Westheim (Pfalz); hier: Westheimer Eiche - L 10
- Ö10Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in der Ortsgemeinde Westheim (Pfalz); hier: Auftragsvergabe Verkehrswegebauarbeiten
- Ö11Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
- Ö11.1Antrag auf Baugenehmigung, Umnutzung Gaststätte zu Wohnung, Kirchstraße, Flst.-Nr. 113/6, 67368 Westheim
- Ö12Informationen und Anfragen
- N1Finanzangelegenheit
- N2Informationen und Anfragen
- ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen