Sitzung des Verbandsgemeinderates Lingenfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Einreichung der Baugenehmigung für die Erweiterung der Grundschule Lingenfeld
• Ö4Neuwahl von Ausschüssen aufgrund der Änderung des Stärkeverhältnisses nach § 45 Absatz 3 GemO RP
• Ö5Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); hier: Beschlussfassung und Priorisierung der einzelnen Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in der Verbandsgemeinde Lingenfeld
• Ö6Übergang Trägerschaft der betreuenden Grundschule an der Grundschule Weingarten (Pfalz) auf die Verbandsgemeinde Lingenfeld
• Ö7Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Lingenfeld
• Ö8Beratung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke zum 31.12.2022 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Verwendung des Jahresergebnisses
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 mit Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke Lingenfeld
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Darlehensaufnahme für das Wirtschaftsjahr 2024 der Verbandsgemeindewerke Lingenfeld
• Ö11Jahresvertragsarbeiten: Kanalreinigung/TV-Inspektion und Grubenleerungen für die Jahre 2024/2025, Auftragsvergabe
• Ö12Spinde für das renovierte Gebäude der Grundschule Lustadt
• Ö13Bericht über Art, Umfang und Vergütung von Nebentätigkeiten des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Lingenfeld für das abgelaufene Kalenderjahr 2023
• Ö14Informationen und Anfragen
• N1Personalangelegenheiten
• N1.1Zustimmung zum Sachbearbeiter für Bauleitplanung und Bauanträge im Fachbereich 2 - Bauen und natürliche Lebensgrundlagen
• N1.2Personalangelegenheit Höhergruppierung
• N2Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen