Sitzung des Verbandsgemeinderates Lingenfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Antrag der CDU-Ratsfraktion; hier: Reinigung des Abwassers von Mikroplastikpartikeln in der Kläranlage der Verbandsgemeinde Lingenfeld
• Ö5Bestellung von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk der Verbandsgemeinde Lingenfeld
• Ö6Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten für den Bereich der Verbandsgemeinde Lingenfeld
• Ö7Ergänzungswahlen zu verschiedenen Ausschüssen
• Ö8Naherholungsgebiet "Lingenfelder Altrheinlandschaft"
• Ö8.1Teilerlass bzw. Minderung der Jahrespachtgebühr für die Campingplätze aufgrund der zeitweisen Schließung im Zuge der CORONA- Pandemie
• Ö8.2Freigabe bzw. Öffnung des Baggersees zum Baden unter Beachtung eines Sicherheits- und Hygienekonzepts im Zuge der CORONA-Pandemie sowie unter Bereitstellung der hierfür erforderlichen Haushaltsmittel
• Ö9Prüfung und Feststellung Jahresabschluss Verbandsgemeinde Lingenfeld 2017
• Ö10Flächennutzungsplan Windenergie "nördliche Gemarkung Oberlustadt und westliche Gemarkung Freisbach" -Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages-
• Ö11Auftragsvergaben
• Ö11.1Raumakustische Ertüchtigung in der Grundschule Schwegenheim; Auftragsvergabe Trockenbauarbeiten
• Ö11.2Beschaffung von Systemtrennern für die Feuerwehr
• Ö11.3Auftragsvergabe LED-Beleuchtung Ganztagesbetreuung GS SWH
• Ö12Bekanntgabe von Eilentscheidungen nach § 48 GemO RP
• Ö12.1Sanierung der Grundschule in Weingarten; Auftragsvergabe Sanitärinstallation
• Ö12.2Sanierung der Grundschule in Weingarten; Auftragsvergabe Elektroinstallation
• Ö12.3Sanierung der Grundschule in Weingarten; Auftragsvergabe Heizungsbauarbeiten
• Ö13Informationen und Anfragen
• N1Personalangelegenheit
• N2Personalangelegenheiten; hier: Bekanntgabe von Eilentscheidungen nach § 48 GemO RP
• N2.1Personalangelegenheit
• N2.2Personalangelegenheit
• N2.3Bestellung von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk der Verbandsgemeinde Lingenfeld
• N3Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen