Sitzung des Verbandsgemeinderates Lingenfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Bericht des Familienbüros
• Ö5Sachstandsbericht zum Klimaschutzkonzept der Verbandsgemeinde Lingenfeld
• Ö6Beitritt der Verbandsgemeinde Lingenfeld zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP)
• Ö7Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); hier: Grundsatzbeschluss zur Festlegung von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in der Verbandsgemeinde Lingenfeld und den verbandsangehörigen Ortsgemeinden auf der Grundlage des Ergebnisses des Arbeitskreises
• Ö8Grundsatzbeschlüsse für eine kommunale Wärmeplanung - Wärmestrategie a) Bündelung aller gemeindlichen Aufgaben und Zuständigkeiten auf Ebene der Verbandsgemeinde Lingenfeld b) Einstellung eines Energiemanagers bei der Verbandsgemeinde Lingenfeld zur Projektsteuerung und -umsetzung; hier: Schaffung der haushalts- und stellenplanrechtlichen Voraussetzungen
• Ö9Beschluss über den Erlass einer Rechtsverordnung zum Schutz von freilebenden Katzen in der Verbandsgemeindeverwaltung Lingenfeld (KatzenSchVo)
• Ö10Ergänzungswahlen zu verschiedenen Ausschüssen
• Ö11Beschlussfassung über die Fortschreibung des Aktionsplanes der Verbandsgemeinde Lingenfeld zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
• Ö12Sanierung des Verbindungsganges in der Schulsporthalle Weingarten (Pfalz)
• Ö12.1Sanierung Verbindungsgang Schulsporthalle Weingarten (Pfalz); Auftragsvergabe Abbrucharbeiten
• Ö12.2Sanierung Verbindungsgang Schulsporthalle Weingarten (Pfalz); Auftragsvergabe Umlegung Versorgungsleitungen
• Ö12.3Sanierung des Verbindungsganges in der Schulsporthalle Weingarten (Pfalz); hier: Auftragsvergabe Umlegung Elektroleitungen
• Ö13Abschluss einer Vereinbarung über die Aufteilung der Kosten für die Errichtung eine Mensa für die Grundschule Westheim (Pfalz)
• Ö14Neubau einer Mensa für die Grundschule Westheim (Pfalz) und die Kindertagesstätte Westheim (Pfalz); hier: Auftragsvergabe für die Planerleistungen
• Ö15Kanalsanierung der Anschlussleitung in der Ortsgemeinde Lustadt im Bereich 1; hier: Auftragsvergabe
• Ö16Beratung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke zum 31. Dezember 2021; a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Verwendung des Jahresergebnisses
• Ö17Informationen zum Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK-RP)
• Ö18Informationen und Anfragen
• N1Grundstücksangelegenheit
• N2Personalangelegenheiten
• N2.1Personalangelegenheit
• N2.2Personalangelegenheit
• N2.3Personalangelegenheit
• N2.4Personalangelegenheit
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen