Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Durchführung der Ratssitzung als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Ortsgemeinderates gemäß § 35 Absatz 3 GemO RP
• Ö3Anpassung der Küche an das neue Kita Gesetz der Kindertagesstätte und Hort Sonnenstrahl
• Ö4Erlass der Hort- und Krippenbeiträge in der Kindertagesstätte
• Ö5Essensgeldrückerstattungen während der coronabedingten Notbetreuung
• Ö6Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö7Neufassung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Schwegenheim zum 01.04.2021 Einfassungen für Rasengräber auf dem Friedhof Schwegenheim
• Ö8Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Schwegenheim zum 01.04.2021
• Ö9Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö9.1Antrag auf Baugenehmigung Erweiterung des bestehenden Wohnhauses, Fl.Nr.:120/4, 67365 Schwegenheim
• Ö9.2Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Wohnhauses mit 6 Wohneinheiten und 9 Stellplätzen, Fl.Nr.:741/10, 67365 Schwegenheim
• Ö9.3Antrag auf Bauvorbescheid Errichtung einer Wohnanlage mit 2 Reihenhäusern, 2 Doppelhäusern sowie einer solitär stehenden Doppelhaushälfte (12 WH) Fl.Nr.: 1666, 1668/2, Westheimer Straße, 67365 Schwegenheim
• Ö9.4Antrag auf Baugenehmigung Umbau und Erweiterung mit 2. WH/ Umnutzung der Büroräume, Fl.Nr.: 560/7, Hauptstraße, 67365 Schwegenheim
• Ö9.5Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten, 2 Garagen und 3 Stellplätzen. Fl.Nr.: 8070, Bahnhofstraße, 67365 Schwegenheim
• Ö9.6Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen Neubau einer Trafostadion und einer E- Ladestadion, Abweichung von der festgesetzten Dachneigung, Fl.Nr.: 7611/11, Im Breiten Pfuhl, 67365 Schwegenheim
• Ö9.7Antrag auf Baugenehmigung Erweiterung des Wohnhauses durch einen Anbau eines Wohnraumes (15m²) im Obergeschoss, Fl.Nr.: 8077, Schulstraße, 67365 Schwegenheim
• Ö9.8Antrag auf Bauvorbescheid Abriss des bestehenden Nebengebäudes und Neubau eines Wohnhauses an gleicher Stelle, Fl.Nr.:84, Hauptstraße, 67365 Schwegenheim
• Ö10Informationen und Anfragen
• N1Mietangelegenheit
• N2Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen