Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Anhörung und Offenlage der 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein- Neckar, Kapitel 1.4 „Wohnbauflächen“ und 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“
• Ö4Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse der Haushaltsjahres 2018 und 2019 sowie über die Entlastung
• Ö4.1Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018 und über die Entlastung
• Ö4.2Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019 und über die Entlastung
• Ö5Erstellung des neuen Forsteinrichtungswerkes 2021 durch das Landesforsten; hier: Beauftragung
• Ö6Erlass einer Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze in der Ortsgemeinde Schwegenheim
• Ö7Erlass einer Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen gemäß § 47 Abs. 4 LBauO in der Ortsgemeinde Schwegenheim
• Ö8Anschaffungen für die Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes
• Ö9Unterrichtung über eine Eilentscheidung des Ortsbürgermeister nach § 48 Gemeindeordnung RP; hier: Bodenbelagsarbeiten
• Ö10Anschaffung eines Zeiterfassungssystems für die Beschäftigten der Ortsgemeinde
• Ö11Bau von zwei barrierefreien Bushaltestellen in der Hauptstraße in Schwegenheim; Auftragsvergabe Planerleistung
• Ö12Austausch der Schließanlage der Ortgemeinde Schwegenheim
• Ö13Bauanträge, Bauvoranfragen und Befreiungen
• Ö13.1Antrag auf Bauvorbescheid Anbau eines Wintergartens (22m²) sowie zwei Zwerchgiebel mit Schleppdach und Versetzen des Carports. Fl.Nr.: 7804, Buchenstraße, 67365 Schwegenheim
• Ö13.2Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung, Garage und Stellplatz, Fl.Nr.: 770/6, Lobsanner Weg, 67365 Schwegenheim
• Ö13.3Antrag auf Bauvorbescheid Abriss des Bestandsgebäudes und Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit 2 Garagen, Fl.Nr.: 3284, Rothenweg, 67365 Schwegenheim
• Ö13.4Antrag auf Bauvorbescheid Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit 2 Garagen, Fl.Nr.: 3284, Rothenweg, 67365 Schwegenheim
• Ö13.5Antrag auf Bauvorbescheid Abriss der bestehenden Scheune und Neubau zweier Wohngebäude mit Garage und Carport, Fl.Nr.: 3308/1, Rottstraße, 67365 Schwegenheim
• Ö13.6Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Wohnhauses mit 6 Wohneinheiten und 9 Stellplätzen, Fl.Nr.:741/10, 67365 Schwegenheim
• Ö14Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö15Informationen und Anfragen
• N1Personalangelegenheit
• N2Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen