Videokonferenz: Sitzung des Ortsgemeinderates Lustadt

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Durchführung der Ratssitzung als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Ortsgemeinderates gemäß § 35 Absatz 3 GemO RP
• Ö3Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Lustadt a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Lustadt, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö3.1Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Lustadt a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Lustadt, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö4Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im kommenden Haushaltsjahr
• Ö5Bebauungsplan "Nördlich der Schulstraße, 2. Änderung und Erweiterung" der Ortsgemeinde Lustadt hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö6Freigabe von geschlossenen Grabfeldern für Bestattungen - Aufhebung des Beschlusses des Ortsgemeinderates vom 26.05.2011
• Ö7Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö7.1Antrag auf Bauvorbescheid Neubau von zwei Doppelhaushälften und eines Einfamilienhauses Karl-Lehr-Straße, Fl.Nr.: 97/1, 67363 Lustadt
• Ö8Grundsatzentscheid: Einrichtung einer provisorischen Kita-Gruppe
• Ö9Informationen und Anfragen
• N1Vertragsangelegenheiten
• N1.1Vertrag über treuhänderischen Grunderwerb "Östlich der Raiffeisenstraße"
• N1.2Vertragsangelegenheiten
• N1.3Grundstücksangelegenheiten
• N1.4Pachtvertrag Angelsportverein
• N2Grundstücksangelegenheiten
• N3Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen