Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Durchführung der Ausschusssitzung als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Haupt- und Finanzausschusses § 46 Absatz 5 i.V.m. § 35 Absatz 3 GemO RP
• Ö3Vorberatung: Haushaltssatzung 2022 der Ortsgemeinde Schwegenheim a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 der Ortsgemeinde Schwegenheim, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö4Vorberatung: Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im kommenden Haushaltsjahr
• Ö5Vorberatung: Beschlussfassung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Schwegenheim
• Ö6Vorberatung: Beschlussfassung von 1. Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Ortsgemeinde Schwegenheim
• Ö7Vorstellung und Freigabe der Genehmigungsplanung: Bartholomäusstraße
• Ö8Informationen und Anfragen
• N1Grundstücksangelegenheit; hier: Kaufangebot Flurstück 3130
• N2Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen