Sitzung des Ortsgemeinderates Westheim (Pfalz)

Datum

Montag, 09. Dezember 2024

Uhrzeit

19:00 - 22:00 Uhr

Status

eingeladen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung
  • Ö2Einwohnerfragestunde
  • Ö3Anpassung der Hebesätze für die Hundesteuer
  • Ö4Haushaltssatzung 2025/2026 der Ortsgemeinde Westheim (Pfalz); a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gemäß § 97 Absatz 1 GemO RP b) Beschluss über die Haushaltssatzung 2025/2026 der Ortsgemeinde Westheim (Pfalz), den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich Anlagen, Anhänge und Übersichten
  • Ö5Umsetzung Grundsteuerreform; hier: Festlegung Hebesätze in der Realhebesteuersatzung
  • Ö6Ermächtigung der Ortsbürgermeisterin zur Aufnahme von Investitionskrediten für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
  • Ö7Erschließung des Neubaugebiets Obere Heide II; hier: Beschluss über Entwurfsplanung
  • Ö8Auftragserteilung für die Durchführung von Baumpflegearbeiten
  • Ö9Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Errichtung einer Überdachung an der Bushaltestelle "Hasensprung"
  • Ö10Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Errichtung einer Überdachung an der Bushaltestelle "Raiffeisenstraße - Westseite"
  • Ö11Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Installation zusätzlicher Schaltstellen zur Nutzung der technischen Einrichtungen des Bürgerhauses
  • Ö12Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Überarbeitung der Bühneninstallation des Bürgerhauses
  • Ö13Antrag der FWG-Ratsfraktion; hier: Sanierung der Sanitäreinrichtungen der Grillhütte der Ortsgemeinde Westheim (Pfalz)
  • Ö14Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
  • Ö14.1Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
  • Ö14.2Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
  • Ö15Informationen und Anfragen
  • Ö15.1Umbau Lindenstraße 51 zum Dorfladen
  • Ö15.2Endabrechnung Waldstraße
  • Ö15.3Tempo 30, Versetzen Ortsschild
  • Ö15.4Bodengutachten "Obere Heide"
  • Ö15.5Hausalarm Bürgerhaus
  • Ö15.6Finanzieller Zwischenbericht
  • Ö15.7Neujahrsempfang 2025
  • Ö15.8Baumbestattungen
  • Ö15.9Unser Dorf hat Zukunft
  • Ö15.101050 Jahre Dorfjubiläum
  • Ö15.11Friedhofsatzung
  • Ö15.12Einwohnerfragestunde
  • Ö15.13Dorfladen
  • Ö15.14Grundstück neben Pfarramt
  • Ö15.15Förderungen
  • Ö15.16Stromversorgung Kerweplatz
  • Ö15.17Ehrenamtskarte
  • Ö15.18Memoriengräber
  • Ö15.19Parkordnung Haupt-/Lindenstraße
  • Ö15.20Ausfahrt Schiller-/Beethovenstraße
  • N1Forstangelegenheit
  • N2Anfrage
  • ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen

Vorlagen

  • Erschließung des Neubaugebiets Obere Heide II; Beschluss über Entwurfsplanung
  • Auftragserteilung für die Durchführung von Baumpflegearbeiten
  • Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
  • Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
  • Anpassung der Hebesätze für die Hundesteuer
  • Umsetzung Grundsteuerreform - Festlegung Hebesätze
  • Antrag der FWG-Ratsfraktion; hier: Sanierung der Sanitäreinrichtungen der Grillhütte der Ortsgemeinde Westheim (Pfalz)
  • Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Überarbeitung der Bühneninstallation des Bürgerhauses
  • Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Installation zusätzlicher Schaltstellen zur Nutzung der technischen Einrichtungen des Bürgerhauses
  • Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Errichtung einer Überdachung an der Bushaltestelle "Raiffeisenstraße - Westseite"
  • Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Errichtung einer Überdachung an der Bushaltestelle "Hasensprung"
  • Ermächtigung der Ortsbürgermeisterin zur Aufnahme von Investitionskrediten für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
  • Haushaltssatzung 2025/2026 der Ortsgemeinde Westheim Beschluss über die Haushaltssatzung 2025/2026 der Ortsgemeinde Westheim, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich Anlagen, Anhänge und Übersichten