Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Informationen der Firma Statkraft zur Gewinnung der Windkraftenergie in der Gemarkung Schwegenheim a) Vorstellung der Firma Statkraft b) Vorstellung des Repowering – Projektes und mögliche Erweiterung
• Ö4Bebauungsplan "Im Breiten Pfuhl, 3. Änderung" der Ortsgemeinde Schwegenheim; a) Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB b) Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB
• Ö5Bebauungsplan "Im Breiten Pfuhl, 3. Änderung" der Ortsgemeinde Schwegenheim; hier: Satzungsbeschluss
• Ö6Bebauungsplan "Altortbereich West - Schwegenheim" der Ortsgemeinde Schwegenheim; hier: Vergabe der Leistungen zu Erstellung des Bebauungsplans
• Ö7Bebauungsplan "An der Speyerer Straße, 5.Änderung" der Ortsgemeinde Schwegenheim a) Planannahme b) Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)
• Ö8Sanierung Sporthalle Schwegenheim; hier: Auftragsvergabe für eine Machbarkeitsstudie
• Ö9Erneuerung der Heizung in zwei gemeindeeigenen Wohnungen
• Ö9.1Hauptstraße 76: Austausch Gastherme Wohnung 1. OG rechts
• Ö9.2Alte Landauer Straße 28: Austausch Gastherme EG links
• Ö10Erneuerung Waschbecken Kita Sonnenstrahl
• Ö11Wahl eines besonderen stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Schwegenheim anlässlich der Kommunalwahlen am 9. Juni 2024
• Ö12Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse und die Entlastung
• Ö12.1Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021 und über die Entlastung
• Ö12.2Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 und über die Entlastung
• Ö13Ermächtigung des 2.Ortsbeigeordneten zur Anschaffung (Auftragsvergabe) von Fußballtoren für den Waldspielplatz im Neubaugebiet "Oberer Waldacker"
• Ö13.1Ermächtigung des 2.Ortsbeigeordneten zur Anschaffung (Auftragsvergabe) von Fußballtoren für den Waldspielplatz im Neubaugebiet "Oberer Waldacker"
• Ö14Anschaffung (Auftragsvergabe) von zwei Fußballtoren für den kommunalen Sportplatz in der Ortgemeinde Schwegenheim
• Ö15Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö15.1Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö15.2Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö16Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö16.1Kenntnisgabe, Antrag auf Baugenehmigung, Fassadenänderung an bestehendem Wohngebäude; Goethestraße, Flst.-Nr. 6630/1, 67365 Schwegenheim
• Ö16.2Antrag auf Baugenehmigung, Dachumbau, Kleinfeldstraße, Flst.-Nr. 3262, 67365 Schwegenheim
• Ö16.3Antrag auf Abweichung, Abweichung von Festsetzungen des Bebauungsplanes bezgl. der Dachform, Am Bahndamm, Flst.-Nr. 8054, 8053/3, 67365 Schwegenheim
• Ö16.4Antrag auf Baugenehmigung, Ausnahme Veränderungssperre, Erweiterung Einfamilienhaus, Hauptstraße, Flst.-Nr. 26, 740/2, 67365 Schwegenheim
• Ö17Informationen und Anfragen
• N1Grundstücksangelegenheiten
• N2Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen