Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Information der Stadtwerke Speyer zum Thema Erneuerbare Energien; hier: Beteiligung der Bürgerstiftung Schwegenheim
• Ö4Zwischenbericht der Ortsgemeinde Schwegenheim gem. § 21 GemHVO zum 30.06.22
• Ö5Anpassung der Entgeltordnungen, Gebührensatzungen und sonstiger Verkaufspreise vor dem Hintergrund der Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Grundsatzbeschluss
• Ö6Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö6.1Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö6.2Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö7Bebauungsplan "Im Breiten Pfuhl, 3. Änderung" hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö8Bebauungsplan "An der Speyerer Straße, 5. Änderung" hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses
• Ö9Bebauungsplan "Im Breiten Pfuhl, 3. Änderung" hier: Erlass einer Veränderungssperre
• Ö10Bebauungsplan "An der Speyerer Straße, 5. Änderung" hier: Erlass einer Veränderungssperre
• Ö11Stellungnahme gemäß § 4 BImSchG; Erteilung des Einvernehmen gemäß § 36 BauGB, Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage Typ V162, Flst.-Nr. 7088/1, 67365 Schwegenheim
• Ö12Spielplatz am Hainbach; hier: Erneuerung von Spielgeräten
• Ö13Durchführung von Regelkontrollen an Bäumen hier: Auftragsvergabe
• Ö14Auftragsvergabe für die Durchführung von Baumpflegearbeiten innerhalb der Ortslage von Schwegenheim
• Ö15Widmung von Gemeindestraße hier: Verkehrsanlage "Im Brühl"
• Ö16Bauanträge, Bauvoranfragen und Befreiungen
• Ö16.1Kenntnisgabe Antrag auf Baugenehmigung, Anbau und Aufstockung eines Einfamilienwohnhauses. Scherrngasse, Flst.-Nr. 39/2, 67365 Schwegenheim
• Ö16.2Kenntnisgabe Antrag auf Baugenehmigung, Neubau einer Doppelgarage, Rothenweg, Flst.-Nr. 3298, 3296/2, 67365 Schwegenheim
• Ö16.3Kenntnisgabe Antrag auf Baugenehmigung, Nutzungsänderung des Speichers zu Einliegerwohnung, Rottstraße, Flst.-Nr. 3308/2 + 3309, 67365 Schwegenheim
• Ö16.4Zurückstellung eines Antrages auf Baugenehmigung Erweiterung des Lebensmittels- und Verbrauchermarktes (Lager) Im Breiten Pfuhl, Fl.Nr.: 7611/10, 67365 Schwegenheim
• Ö16.5Antrag auf Baugenehmigung, Neubau einer Betriebswohnung mit Büro, Speyerer Straße, Flst.-Nr. 3830/9, 67365 Schwegenheim
• Ö16.6Antrag auf Baugenehmigung Errichtung von Modulschulcontainern zur Nutzung als Klassensaal Schulstraße, Fl.Nr.: 8047, 67365 Schwegenheim
• Ö17Informationen und Anfragen
• N1Vertragsangelegenheiten
• N1.1Vertragsangelegenheit
• N1.2Vertragsangelegenheit
• N2Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen