Gremium
Datum
Dienstag, 23. Juni 2020
Uhrzeit
19:00 - 22:52 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einwohnerfragestunde
- Ö3Beratung und Beschlussfassung über den Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser Wholsale GmbH
- Ö4Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Sachstand zur Erdölgewinnung in Schwegenheim
- Ö5Informationen zur Kommunalen Kindertagesstätte "Sonnenstrahl"
- Ö6Bekanntgabe von Eilentscheidungen nach § 48 GemO RP
- Ö6.1Bauantrag für die Errichtung von Nebengebäuden, Fl.Nr. 3300/13, Bahnhofstraße, 67365 Schwegenheim
- Ö6.2Bauvoranfrage für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses, Fl.Nr. 8050/6, Schulstraße, 67365 Schwegenheim
- Ö6.3Bauantrag für die Errichtung eines Wohngebäudes mit Einliegerwohnung, Fl.Nr. 8406, Im Tulpengarten, 67365 Schwegenheim
- Ö6.4Darlehensaufnahme zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen des Haushaltsjahres 2018 Schwegenheim
- Ö6.4.1Darlehensaufnahme zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen des Haushaltsjahres 2018 Schwegenheim
- Ö6.5Erlass der Elternbeiträge der Kindertagesstätte
- Ö7Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen.
- Ö8Friedhofsangelegenheiten
- Ö8.1Neufassung Friedhofssatzung Schwegenheim
- Ö8.2Neufassung Friedhofsgebührensatzung Schwegenheim
- Ö9Kooperationsvertrag zum Teilhabe- und Bildungspaket
- Ö10Auftragsvergabe zum Kauf von Schallschutzelementen für die Decke im Dorfgemeinschaftsraum
- Ö11Sanierung des Fuß- und Radweges entlang des Hainbachs
- Ö12Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
- Ö12.1Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen Neubau einer Doppelgarage Alte Landauer Straße, Fl.Nr: 726/6, 67365 Schwegenheim
- Ö12.2Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Wohngebäudes mit 3 Wohneinheiten Bahnhofstraße, Fl.Nr: 8070, 67365 Schwegenheim
- Ö12.3Antrag auf Baugenehmigung Anbau eines Wintergartens (beheizt) Goethestraße, Fl.Nr: 6629/1, 67365 Schwegenheim
- Ö12.4Antrag auf Baugenehmigung Anbau eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes Hauptstraße, Fl.Nr: 8224, 67365 Schwegenheim
- Ö12.5Antrag auf Baugenehmigung Neubau einer Küchenausstellung mit Büro und 2 Wohnungen und Lagerhalle Im Breiten Pfuhl, Fl.Nr: 7611/19, 67365 Schwegenheim
- Ö12.6Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Riedgasse, Fl.Nr: 660/11, 67365 Schwegenheim
- Ö13Anschaffung von zwei Geschwindigkeitsanzeigetafeln
- Ö14Aberkennung der Ehrenbürgerrechte von Adolf Hitler
- Ö15Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Änderung der Verkehrszeichenregelung - Halteverbot in der Speyerer Straße
- Ö16Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Errichtung eines Hinweisschildes am Mehlsee
- Ö17Finanzielle Unterstützung für den Turnverein 1883 Schwegenheim e.V. hier: Antrag des Vereins für einen Zuschuss der neuen Heinzungsanlage
- Ö18Absage der Schwegenheimer Kerwe 2020
- Ö19Informationen und Anfragen
- N1Personalangelegenheit
- N2Vertragsangelegenheiten
- N3Grundstücksangelegenheit
- N4Kostenteilung Fahrbahnbelag "Im Tulpengarten"
- N5Informationen und Anfragen
- ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen