konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Datum

Dienstag, 27. August 2024

Uhrzeit

19:00 - 20:39 Uhr

Status

eingeladen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung
  • Ö2Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
  • Ö3Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder
  • Ö4Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt
  • Ö5Wahl von zwei ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
  • Ö6Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Schwegenheim
  • Ö7Unterstützung des Heimat- und Kulturverein e.V. für die Kerwe 2024
  • Ö8Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
  • Ö8.1Antrag auf Befreiung und Abweichung, Befreiung und Abweichung von Festsetzungen des Bebauungsplanes bezgl. der Flächen für Stellplätze und Garagen sowie der Abstandsflächen, Mandelweg, Flst.-Nr. 8007/5, 67365 Schwegenheim
  • Ö8.2Antrag auf Baugenehmigung, Aufstockung Einfamilienhaus in Zweifamilienhaus, Energieparmaßnahmen Raiffeisenstraße, Flst.-Nr. 6646, 67365 Schwegenheim
  • Ö8.3Antrag gemäß § 16 BImSchG, Errichtung einer Gas-Generator Einheit zur Verbrennung des gasförmigen Erdgases aus der LNK-Betankungsanlage zur Eigenverdorgung und Einspeisung, Speyerer Straße, Flst.-Nr. 4035/3, 67365 Schwegenheim
  • Ö8.4Antrag auf Ausnahme, Nutzungsäderung gewerbliche Nutzung/ nicht störender Gewerbebetrieb, Eichenstraße, Flst.-Nr. 7856/2, 67365 Schwegenheim
  • Ö8.5Antrag auf Befreiung und Abweichung, Befreiung und Abweichung von Festsetzungen des Bebauungsplanes bezgl. der Traufhöhe und der Farbe der Dacheindeckung, Wingertsweg, Flst.-Nr. 8353, 67365 Schwegenheim
  • Ö9Antrag auf Aufhebung des Anschlusszwang an die Fernwärme Ortsteil "oberer Waldacker"
  • Ö10Informationen und Anfragen
  • Ö10.1- Geschwindigkeitstafel
  • Ö10.2- Kiesauffüllung am Friedhof
  • Ö10.3- Glasfaser
  • Ö10.4- Bürgerversammlung

Vorlagen

  • Unterstützung des Heimat- und Kulturverein e.V. für die Kerwe 2024
  • Antrag auf Aufhebung des Anschlusszwang an die Fernwärme Ortsteil "oberer Waldacker"
  • Antrag auf Ausnahme, Nutzungsäderung gewerbliche Nutzung/ nicht störender Gewerbebetrieb, Eichenstraße, Flst.-Nr. 7856/2, 67365 Schwegenheim
  • Antrag gemäß § 16 BImSchG, Errichtung einer Gas-Generator Einheit zur Verbrennung des gasförmigen Erdgases aus der LNK-Betankungsanlage zur Eigenverdorgung und Einspeisung, Speyerer Straße, Flst.-Nr. 4035/3, 67365 Schwegenheim
  • Antrag auf Baugenehmigung, Aufstockung Einfamilienhaus in Zweifamilienhaus, Energieparmaßnahmen Raiffeisenstraße, Flst.-Nr. 6646, 67365 Schwegenheim
  • Kenntnisgabe Antrag auf Befreiung und Abweichung, Befreiung und Abweichung von Festsetzungen des Bebauungsplanes bezgl. der Flächen für Stellplätze und Garagen sowie der Abstandsflächen, Mandelweg, Flst.-Nr. 8007/5, 67365 Schwegenheim
  • Antrag auf Befreiung und Abweichung, Befreiung und Abweichung von Festsetzungen des Bebauungsplanes bezgl. der Traufhöhe und der Farbe der Dacheindeckung, Wingertsweg, Flst.-Nr. 8353, 67365 Schwegenheim
  • Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
  • Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt
  • Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder
  • Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Schwegenheim