Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• N1Bericht des Kriseninterventionsteams der Unfallkasse Rheinland-Pfalz hinsichtlich der Personalsituation in der Kommunalen Kindertagesstätte der Ortsgemeinde Schwegenheim
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen
• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Zwischenbericht der Ortsgemeinde Schwegenheim gemäß § 21 GemHVO zum 30. Juni 2023
• Ö4Bebauungsplan "Im Breiten Pfuhl, 3. Änderung" der Ortsgemeinde Schwegenheim a) Planannahme b) Offenlagebeschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)
• Ö5Bebauungsplan "Oberer Waldacker, 4. Änderung" hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses
• Ö6Erstellung einer Satzung zum Schutz des prägenden alten Ortskerns der Ortsgemeinde Schwegenheim; hier: Grundsatzbeschluss
• Ö7Ausnahme einer Veränderungssperre, Nutzung als Lagerfläche für Bauschutt u.ä. mit Weiterverarbeitung, Im Breiten Pfuhl, Flst.-Nr. 7611/19, 67365 Schwegenheim
• Ö8Eintragung einer Erschließungsbaulast nach § 6 LBauO gemeindeeigenes Grundstück Flur.Nr. 1974/2
• Ö9Abschluss von Kooperationsvereinbarungen für die Förderung der kommunalen Wärmeplanung und die Implementierung eines Energiemanagements
• Ö10Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) Hier: Abstimmung der Maßnahmen für das Förderungsprogramm KIPKI der Ortsgemeinde Schwegenheim
• Ö11Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö11.1Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö11.2Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö12Friedhof Schwegenheim: Auftragsvergabe neues Urnengrabfeld
• Ö13Auftragsvergabe für Grundreinigungsarbeiten (maschinelle Intensivreinigung nach Hersteller Anweisung und DIN 18032) in der Sporthalle Schwegenheim
• Ö14Auftragsvergabe für die Durchführung von Baumpflegearbeiten innerhalb der Ortslage von Schwegenheim
• Ö15Beschaffung eines Spielgerätes für den Hainbachspielplatz; hier: Auftragsvergabe
• Ö16Planung und mittelfristige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Schwegenheim
• Ö17Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö17.1Antrag auf Baugenehmigung, Errichtung von 2 Wohngebäuden, Hauptstraße, Flst.-Nr. 458/1, 67365 Schwegenheim
• Ö17.2Antrag auf Baugenehmigung, Nutzungsänderung einer Lagerhalle zur Lager- und Produktionshalle, Im Brühl, Flst.-Nr. 3845/2, 67365 Schwegenheim
• Ö18Informationen und Anfragen
• Ö18.1Ausbau Glasfaser
• Ö18.2Sachstand zum Supermarkt ALDI
• Ö18.3Besuch der Partnergemeinde Herzfelde
• Ö18.4Infos zum Polizeieinsatz vor der Gemeinderatssitzung
• Ö18.5Moritz-Walther-Brücke
• Ö18.6Erhöhung Stundensatz für Waldarbeiter
• Ö18.7Gespräch über die Gebietsreform mit dem Forstrevier Bellheim
• Ö18.8Planung der Dirt-Bike-Bahn
• Ö18.9Eröffnung Jugendhaus
• Ö18.10Vorschläge für Verwendung des Weihnachts-Sitzungsgeldes