Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Haushaltssatzung 2023 der Ortsgemeinde Schwegenheim a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Ortsgemeinde Schwegenheim, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö4Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im kommenden Haushaltsjahr
• Ö5Bebauungsplan "Radweg Schwegenheim-Harthausen" Teilbereich am TÜV der Ortsgemeinde Schwegenheim a) Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö6Bebauungsplan "Radweg Schwegenheim-Harthausen" Teilbereich am TÜV der Ortsgemeinde Schwegenheim; hier: Satzungsbeschluss
• Ö7Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in Schwegenheim; hier: Auftragsvergabe Verkehrswegebauarbeiten
• Ö8Widmung von Gemeindestraßen; hier: Verkehrsanlage "Bartholomäusstraße"
• Ö91. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Ortsgemeinde Schwegenheim für das Bürgerhaus, die Sporthalle und den Dorfgemeinschaftsraum
• Ö10Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö10.1Antrag auf Bauvorbescheid, Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Kirchstraße, Flst.-Nr. 397/1, 67365 Schwegenheim
• Ö10.2Antrag auf Baugenehmigung, Errichtung von Werbeanlagen, Im Brühl, Flst.-Nr. 3845/3, 67365 Schwegenheim
• Ö10.3Antrag auf Baugenehmigung, Ausnahme einer Veränderungssperre, Errichtung eines LKW-Abstellplatz, Aufstellen von Büro-, Aufenthalts- und Sanitärcontainer, Im Breiten Pfuhl, Flst.-Nr. 7611/21, 67365 Schwegenheim
• Ö10.4Antrag auf Baugenehmigung, Ausbau einer Einliegerwohnung, Gutenbergstraße, Flst.-Nr. 6744, 67365 Schwegenheim
• Ö10.5Antrag auf Baugenehmigung, 2. Tektur - Änderung der Raumaufteilung und Erhöhung der Dachkonstruktion in Teilbereichen, Im Brühl, Flst.-Nr. 3845/3, 67365 Schwegenheim
• Ö10.6Antrag auf Baugenehmigung, Umbau einer Scheune zu einem Einfamilienwohnhaus, Hauptstraße, Flst.-Nr. 26 und 740/2, 67365 Schwegenheim
• Ö10.7Kenntnisgabe: Antrag auf Baugenehmigung; hier: Errichtung eines Gartenhauses in Holzbauweise, Bahnhofstraße, Flst.-Nr. 8084, 67365 Schwegenheim
• Ö10.8Antrag auf Baugenehmigung, Neubau eines Wohngebäudes mit 2 Wohneinheiten, Garagen und Stellplätzen, Schulstraße, Flst.-Nr. 6603/1, 67365 Schwegenheim
• Ö11Spende des Sitzungsgeldes der letzten Sitzung 2022 an einen sozialen Zweck
• Ö12Informationen und Anfragen
• N1Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen