Sitzung des Ortsgemeinderates Westheim (Pfalz)

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Durchführung der Sitzung des Ortsgemeinderates als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Rates gemäß § 35 Absatz 3 GemO RP
• Ö3Ausbau der Waldstraße hier: Grundsatzbeschluss
• Ö4Haushaltssatzung 2022 der Ortsgemeinde Westheim a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 der Ortsgemeinde Westheim, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö5Ermächtigung des Ortsbürgermeisterin zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im kommenden Haushaltsjahr
• Ö6Vollzug des § 21 GemHVO - Zwischenbericht zum 30. September 2021
• Ö7Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö7.1Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö7.2Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö8Auftragsvergabe für die Durchführung von Baumpflegearbeiten
• Ö9Straßenbenennung der Zufahrtsstraße zum Wertstoffhof und Biogasanlage sowie zum Solarpark
• Ö10Fliesenarbeiten Landgasthof
• Ö11Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö11.1Antrag auf Baugenehmigung Neubau einer Überdachung, Fl.Nr.:2299/3 , Holzmühlstraße, 67368 Westheim
• Ö11.2Antrag auf Bauvorbescheid Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses, Fl.Nr.: 5/2 , Untere Straße, 67368 Westheim
• Ö11.3Antrag auf Baugenehmigung Neubau einer Garage mit Lager, Fl.Nr.: 571, Untere Straße, 67368 Westheim
• Ö12Informationen und Anfragen