Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Durchführung der Sitzung des Ortsgemeinderates als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Rates gemäß § 35 Absatz 3 GemO RP
• Ö3Anpassung der Hundesteuersätze
• Ö4Haushaltssatzung 2022 der Ortsgemeinde Schwegenheim a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 der Ortsgemeinde Schwegenheim, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö5Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im kommenden Haushaltsjahr
• Ö6Auftragsvergabe von dringlichen Baumpflegearbeiten hier: Unterrichtung des Ortsgemeinderates über eine getroffene Eilentscheidung gemäß § 48 GemO
• Ö7Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö7.1Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö7.2Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö8Spende der Sitzungsgelder der heutigen Ortsgemeinderatssitzung an die Harley-Davidson-riding-Santas bzw. den Kinderhospiz Sterntaler
• Ö9"Rechts vor Links" Verdeutlichung in der Hauptstraße Schwegenheim hier: Anordnung der Verkehrszeichen 102 "Kreuzung oder Einmündung" vor jeder Einmündung der Hauptstraße in Schwegenheim
• Ö10Vorstellung und Freigabe der genehmigten Genehmigungsplanung: Bartholomäusstraße
• Ö11Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö11.1Antrag auf Baugenehmigung Anbau eines Wintergartens an das Wohnhaus, Anbau von Pferdeställen und Koppeln, An- und Einbau von Abstellräumen an / in die landwirtschaftliche Halle, Änderung der landwirtschaftlichen Halle nach örtlichem Aufmaß, Erweiterung der Stellplatzfläche, Fl.Nr.: 765/5, 765/4, Alte Landauer Straße, 67365 Schwegenheim
• Ö11.2Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Fl.Nr.: 84, Hauptstraße, 67365 Schwegenheim
• Ö11.3Antrag auf Fristverlängerung der Baugenehmigung Umbau eines bestehenden Wohn- und Nebengebäudes, Neubau einer Außentreppe sowie Ausbau und Erweiterung des Dachgeschosses zu einer Einliegerwohnung Fl.Nr.: 284/2, Hauptstraße, 67365 Schwegenheim
• Ö11.4Antrag auf Baugenehmigung Erweiterung des Lebensmittels- und Verbrauchermarktes (Lager), Fl.Nr.: 7611/10, Im Breiten Pfuhl, 67365 Schwegenheim
• Ö11.5Antrag auf Baugenehmigung Aufbau und betreiben einer genehmigungsfreien automatischen Paket Abholanlage, Fl.Nr.: 7611/10, Im Breiten Pfuhl, 67365 Schwegenheim
• Ö11.6Antrag auf Baugenehmigung Aufstockung eines Wohnhauses, Fl.Nr.: 347/2, Kauzengasse, 67365 Schwegenheim
• Ö11.7Antrag auf Baugenehmigung Erweiterung des Wohngebäudes um einen Wohnraum, Fl.Nr.: 8077, Schulstraße, 67365 Schwegenheim
• Ö11.8Anfrage auf Verlegung der Grenze der Ortsdurchfahrt zu Gunsten der baulichen Nutzung des angrenzenden Grundstückes Fl.Nr.: 746/4, Westheim Straße, 67365 Schwegenheim
• Ö11.9Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Fl.Nr.: 3284, Rothenweg, 67365 Schwegenheim
• Ö11.10Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Fl.Nr.: 3284, Rothenweg, 67365 Schwegenheim
• Ö12Informationen und Anfragen
• N1Grundstücksangelegenheit
• N1.1Kaufangebot Flurstück 3130
• N2Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen