Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Information über das Geothermieprojekt der Stadtwerke Speyer
• Ö4Forstangelegenheiten; hier: Neuorganisation der Forstreviere Modenbach und Lustadt
• Ö5Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK-RP)
• Ö6Beitritt der Ortsgemeinde Schwegenheim zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP)
• Ö7Bürgerhaus Schwegenheim; hier: Auftragsvergabe für den Austausch des Batterieblocks der Notbeleuchtung
• Ö8Beschaffung von Stühlen für die Kindertagesstätte "Sonnenstrahl"
• Ö9Kindertagestätte Schwegenheim; hier: Auftragsvergabe für Bodenbelagsarbeiten
• Ö10Naturnahe Bestattung unter Bäumen
• Ö10.1Naturnahe Urnenbestattung unter Bäumen
• Ö10.2Änderung der Friedhofssatzung
• Ö10.3Änderung der Friedhofsgebührensatzung
• Ö11Finanzielle Unterstützung des Ortskartell Schwegenheim e.V. für das Straßenfest 2023
• Ö12Unterstützung des Heimat- und Kulturverein e.V. für die Kerwe 2023
• Ö13Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö13.1Antrag auf Bauvorbscheid, Ausnahme einer Veränderungssperre, Nutzung als Lagerfläche für Bauschutt u.ä. mit Weiterverarbeitung, Im Breiten Pfuhl, Flst.-Nr. 7611/19, 67365 Schwegenheim
• Ö13.2Antrag auf Bauvorbescheid, Abbruch und Errichtung Wohngebäude, Bahnhofstraße, Flst.-Nr. 8130, 8211, 67365 Schwegenheim
• Ö13.3Kenntnisgabe, Antrag auf Baugenehmigung, Erweiterung einer Doppelhaushälfte, Alte Landauer Straße, Flst.-Nr. 746/5, 67365 Schwegenheim
• Ö13.4Antrag auf Baugenehmigung, Nachtrag: Erweiterung des Lebensmittels- und Verbrauchermarktes (Lager), Im Breiten Pfuhl, Flst.-Nr. 7611/10, 67365 Schwegenheim
• Ö14Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö151. Änderung über die Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen auf Beigeordnete; hier: Zustimmung des Ortsgemeinderates gemäß § 50 Absatz 4 Satz 4 GemO RP
• Ö16Informationen und Anfragen
• Ö16.1Kindergarten bzw. Kindertagesstätte
• Ö16.2Dirtbikeanlage
• Ö16.3Eis-Automat Hauptstraße
• Ö16.4Beschädigter Baum Hauptstraße
• Ö16.5Straßenangelegenheiten
• N1Vertragsangelegenheit
• N2Mietangelegenheit Bürgerhaus
• N3Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen