Videokonferenz: Sitzung des Ortsgemeinderates Weingarten (Pfalz)

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Durchführung der Ratssitzung als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Ortsgemeinderates gemäß § 35 Absatz 3 GemO RP
• Ö3Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Weingarten (Pfalz) a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gemäß § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Weingarten (Pfalz), den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö3.1Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Weingarten (Pfalz); hier: 2. Entwurf der Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Weingarten (Pfalz), den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten mit den Änderungsvorschlägen der Haupt- und Finanzausschusssitzung
• Ö4Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im kommenden Haushaltsjahr
• Ö5Ankauf Kehrmaschine für den Bauhof
• Ö6Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö6.1Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö6.2Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö6.2.1Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u.ä.Zuwendungen
• Ö6.2.2Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u.ä.Zuwendungen
• Ö6.3Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö7Erweiterung der Kindertagesstätte "Taka-Tuka-Land" in der Ortsgemeinde Weingarten (Pfalz)
• Ö7.1Erweiterung der Kindertagesstätte "Taka-Tuka-Land" in der Ortsgemeinde Weingarten; hier: Auftragsvergabe Tragwerksplanung
• Ö7.2Erweiterung der Kindertagesstätte "Taka-Tuka-Land" in der Ortsgemeinde Weingarten; hier: Planerleistungen Technische Ausrüstung
• Ö7.3Erweiterung der Kindertagesstätte "Taka-Tuka-Land" in der Ortsgemeinde Weingarten; hier: Planerleistungen Brandschutzkonzept
• Ö7.4Erweiterung der Kindertagesstätte "Taka-Tuka-Land" in der Ortsgemeinde Weingarten; hier: Planerleistungen Bauphysik
• Ö8Fortschreibung von Ausbauprogramm hier: Erneuerung von Sinkkastenleitungen in den Gemeindestraßen "Am Neugraben, Birkenweg, Im Schierlingsgarten, Im Schmidgarten, Oberlustadter Straße, Saarstraße, Am Schloßberg sowie Zur Schloßtränke"
• Ö9Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö9.1Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung, Fl.Nr. 183+184, Bahnhofstraße, 67366 Weingarten
• Ö9.2Errichtung von Wohnunterkünften für Saisonarbeiter ( Container), Wiesenhof, Fl.Nr. 4722, 67366 Weingarten
• Ö9.3Errichtung einer stationären Container-Notstromanlage (500kVA), an der Westheimer Straße, Fl.Nr. 4538/1, 67366 Weingarten
• Ö10Informationen und Anfragen