Videokonferenz: Sitzung des Verbandsgemeinderates Lingenfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Durchführung der Sitzung des Verbandsgemeinderates als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Rates gemäß § 35 Absatz 3 GemO RP
• Ö3Haushaltssatzung 2021 der Verbandsgemeinde Lingenfeld a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 der Verbandsgemeinde Lingenfeld, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö3.1Haushaltssatzung 2021 der Verbandsgemeinde Lingenfeld; hier: Haushaltsplanentwurf mit Vorbericht
• Ö4Ermächtigung des Bürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2021
• Ö5Einrichtung einer Gleichstellungsstelle gemäß § 2 Absatz 6 Satz 2 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO RP) und Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten nach § 18 Absatz 1 des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG); hier: Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten
• Ö6Ergänzungswahlen zu verschiedenen Ausschüssen
• Ö7Änderung der Regelung zur Übertragung von Aufgaben und der abschließenden Beschlussfassung auf einzelne Ausschüsse gemäß § 44 Absatz 2 GemO i.V.m. § 5 Absatz 2 der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Lingenfeld
• Ö8Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplan 2035
• Ö8.1Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplan 2035; hier: Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur Offenlage bzw. Corona bedingten Wiederholung der Offenlage
• Ö8.2Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplan 2035; hier: Anerkennungs- und Offenlagebeschluss zur Gesamtfortschreibung des FNP 2035 mit der Begrünung und dem Umweltbericht zur wiederholten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 u. § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö9Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Landkreis Germersheim mbH; hier: Zustimmung der Verbandsgemeinde Lingenfeld als Mitgesellschafter
• Ö10Beratung des Wirtschaftsplans 2021 der Verbandsgemeindewerke
• Ö11Darlehensaufnahme der Verbandsgemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2021
• Ö12Kanalsanierung 2021
• Ö12.1Kanalsanierung 2021 Hauptleitungen und Schächte in geschlossener Bauweise in der OG Lingenfeld - Auftragsvergabe
• Ö12.2Kanalsanierung 2021 Anschlussleitungen in offener Bauweise in der OG Weingarten (Pfalz) Teil 2 - Auftragsvergabe
• Ö13Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
• Ö14Unterhaltungsarbeiten an Gewässern III. Ordnung in der Verbandsgemeinde Lingenfeld hier: Auftragsvergabe Gewässerpflegearbeiten
• Ö15Gewässerpflege- und Entwicklungsplan Hofgraben/Druslach sowie Zufluss Fuchsbach hier: Auftragsvergabe Planungsleistungen für den Bau des Bypasses
• Ö16Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0, Kapitel 1); hier: energetische Sanierung der Heizungsanlage der Grundschule Schwegenheim
• Ö16.1Energetische Sanierung der Heizungsanlage in der Grundschule Schwegenheim; Grundsatzbeschluss
• Ö16.2Energetische Sanierung der Heizungsanlage in der Grundschule Schwegenheim; Auftragsvergabe Planerleistungen
• Ö17Informationen und Anfragen
• N1Personalangelegenheiten
• N1.1Höhergruppierung einer Personalsachbearbeiterin und Datenschutzbeauftragten im Fachbereich 1 - Organisation -
• N1.2Höhergruppierung einer Personalsachbearbeiterin im Fachbereich 1 - Organisation -
• N1.3Höhergruppierung eines technischen Mitarbeiters im Fachbereich 2 - Bauen und natürliche Lebensgrundlagen
• N2Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen