Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim

Datum

Dienstag, 17. September 2024

Uhrzeit

19:00 - 21:10 Uhr

Status

eingeladen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung
  • Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  • Ö3Einwohnerfragestunde
  • Ö4Wahl der/des dritten ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
  • Ö5Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen auf Beigeordnete; hier: Zustimmung des Ortsgemeinderates gemäß § 50 Absatz 4 Satz 4 GemO RP
  • Ö6Sanierung Sporthalle Schwegenheim; hier: Vorstellung Machbarkeitsstudie zur Einreichung bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier
  • Ö7Bildung der Ausschüsse gemäß §§ 44 und 45 GemO - Wahl der Mitglieder und Stellvertreter
  • Ö8Wahl der Mitglieder und Stellvertreter in den Stiftungsbeirat der Bürgerstiftung der Ortsgemeinde Schwegenheim
  • Ö9Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im laufenden und kommenden Haushaltsjahr
  • Ö10Städtebauförderung für die Altortsanierung Schwegenheim; hier: Erstattung von Zuwendungsmitteln
  • Ö11Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
  • Ö11.1Ausnahme einer Veränderungssperre; hier: Antrag auf Bauvoranfrage; Neubau eines Mehrfamilienhaus mit 4 Wohneinheiten, Hauptstraße, Flst.-Nr. 8234/1, 67365 Schwegenheim
  • Ö11.2Antrag auf Bauvoranfrage; Neubau eines Mehrfamilienhaus mit 4 Wohneinheiten, Hauptstraße, Flst.-Nr. 8234/1, 67365 Schwegenheim
  • Ö11.3Antrag auf Befreiung und Abweichung, Befreiung und Abweichung von Festsetzungen des Bebauungsplanes, bezgl. der Traufhöhe und der Farbe der Dacheindeckung, Wingertsweg, Flst.-Nr. 8353, 67365 Schwegenheim
  • Ö11.4Antrag auf Baugenehmigung, Ausnahme Veränderungssperre, Erweiterung Einfamilienhaus, Hauptstraße, Flst.-Nr. 26, 740/2, 67365 Schwegenheim
  • Ö11.5Antrag auf Bauvoranfrage, Nutzungsänderung Scheune zu Wohnraum, Bahnhofstraße, Flst.-Nr. 8091, 8092, 8093, 67365 Schwegenheim
  • Ö11.6Antrag auf Baugenehmigung, Erneuerung Außenwände und Dachstuhl, Fassadenänderung, Bahnhofstraße, Flst.-Nr. 8217, 67365 Schwegenheim
  • Ö11.7Antrag auf Baugenehmigung, Nutzungsänderung Kellräume zu Einliegerwohnung, Schillerstraße, Flst.-Nr. 6624/1, 67365 Schwegenheim
  • Ö11.8Antrag auf Baugenehmigung, Errichtung eines dauerhaften Archivcontainers, Bründelsberg, Flst.-Nr. 6984 + 6985, 67365 Schwegenheim
  • Ö11.9Antrag auf Bauvorbescheid, Versetzung Garagenanlage, Bahnhofstraße, Flst.-Nr.8012/2, 8012/3, 8012/4, 8012/5, 1812/6, 67365 Schwegenheim
  • Ö12Informationen und Anfragen
  • Ö12.1Franktionssprecher
  • Ö12.2Bürgerversammlung
  • Ö12.3Tag der Schwegenheimer Vereine und Unternhmen
  • Ö12.4Ehrenamt
  • Ö12.5Geschwindigkeitstafel
  • Ö12.6Sanierung LBM - Vollsperrung
  • Ö12.7TV-Beitrag Waldsterben in der Vorder- und Südpfalz

Vorlagen

  • Antrag auf Bauvorbescheid, Versetzung Garagenanlage, Bahnhofstraße, Flst.-Nr.8012/2, 8012/3, 8012/4, 8012/5, 1812/6, 67365 Schwegenheim
  • Antrag auf Baugenehmigung, Errichtung eines dauerhaften Archivcontainers, Bründelsberg, Flst.-Nr. 6984 + 6985, 67365 Schwegenheim
  • Antrag auf Baugenehmigung, Nutzungsänderung Kellräume zu Einliegerwohnung, Schillerstraße, Flst.-Nr. 6624/1, 67365 Schwegenheim
  • Antrag auf Baugenehmigung, Erneuerung Außenwände und Dachstuhl, Fassadenänderung, Bahnhofstraße, Flst.-Nr. 8217, 67365 Schwegenheim
  • Sanierung Sporthalle Schwegenheim Vorstellung Machbarkeitsstudie zur Einreichung bei der ADD
  • Ausnahme der Veränderungssperre; zum Antrag auf Bauvoranfrage; Neubau eines Mehrfamilienhaus mit 4 Wohneinheiten, Hauptstraße, Flst.-Nr. 8234/1, 67365 Schwegenheim
  • Kenntnisgabe: Antrag auf Bauvoranfrage, Nutzungsänderung Scheune zu Wohnraum, Bahnhofstraße, Flst.-Nr. 8091, 8092, 8093, 67365 Schwegenheim
  • Kenntnisgabe: Antrag auf Befreiung und Abweichung, Befreiung und Abweichung von Festsetzungen des Bebauungsplanes bezgl. der Traufhöhe und der Farbe der Dacheindeckung, Wingertsweg, Flst.-Nr. 8353, 67365 Schwegenheim
  • Antrag auf Baugenehmigung, Ausnahme Veränderungssperre, Erweiterung Einfamilienhaus, Hauptstraße, Flst.-Nr. 26, 740/2, 67365 Schwegenheim
  • Städtebauförderung – Altortsanierung Schwegenheim - Erstattung von Zuwendungsmitteln
  • Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im laufenden und kommenden Haushaltsjahr
  • Wahl der/des dritten ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
  • Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen auf Beigeordnete; hier: Zustimmung des Ortsgemeinderates gemäß § 50 Absatz 4 Satz 4 GemO RP
  • Wahl der Mitglieder und Stellvertreter in den Stiftungsbeirat der Bürgerstiftung der Ortsgemeinde Schwegenheim
  • Bildung der Ausschüsse gemäß §§ 44 und 45 GemO - Wahl der Mitglieder und Stellvertreter
  • Kenntnisgabe: Antrag auf Bauvoranfrage; Neubau eines Mehrfamilienhaus mit 4 Wohneinheiten, Hauptstraße, Flst.-Nr. 8234/1, 67365 Schwegenheim