Videokonferenz: Sitzung des Ortsgemeinderates Lingenfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes
• Ö3Durchführung der Ratssitzung als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Ortsgemeinderates gemäß § 35 Absatz 3 GemO RP
• Ö4Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Lingenfeld a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gem. § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Lingenfeld, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö4.1Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Lingenfeld; hier: 2. Entwurf der Haushaltssatzung 2021 der Ortsgemeinde Lingenfeld, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten mit den Änderungsvorschlägen der Haupt- und Finanzausschusssitzung
• Ö5Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im kommenden Haushaltsjahr
• Ö6Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen auf Beigeordnete; hier: Zustimmung des Ortsgemeinderates gemäß § 50 Absatz 4 Satz 4 GemO RP zur Änderung des Dezernatsverteilungsplans
• Ö7Regelung zur Übertragung von Aufgaben und der abschließenden Beschlussfassung auf einzelne Ausschüsse gemäß § 44 Absatz 2 GemO in Verbindung mit § 5 Absatz 2 der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Lingenfeld; hier: Änderung der Aufgaben und Zuständigkeiten des Ausschusses für Bau und Liegenschaften
• Ö8Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN; hier: Herstellung eines Fahrradschutzstreifens beidseits der Germersheimer Straße
• Ö9Einführung von wiederkehrenden Beiträgen hier: Grundsatzbeschluss
• Ö10Handlungsleitbild der OIrtsgemeinde Lingenfeld
• Ö11Änderung Nutzungskonzept Goldberghalle
• Ö12Auftragsvergabe Prüfstatik Goldberghalle
• Ö13Änderung Bebauungsplan "Lachenäcker", Gewerbegebiet Lingenfeld Süd hier: Grundsatzbeschluss über die weitere Vorgehensweise
• Ö14Austausch von Dachflächenfenstern in den Mietshäusern Berliner Str. 48 und Mühlweg 26 in Lingenfeld; hier: Auftragsvergabe Planerleistungen
• Ö15Auftragsvergabe von mehreren Baumpflegemaßnahmen und Baumfällungen
• Ö16Jugendförderung
• Ö17Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen
• Ö17.1Antrag auf Baugenehmigung Umbau Wohnhaus und Neubau eines Dachgeschosses Gehegegarten, Fl.Nr. 337/5, 67360 Lingenfeld
• Ö17.2Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Einfamilienhauses Altspeyerer Straße, Fl.Nr.: 360, 67360 Lingenfeld
• Ö17.3Antrag auf Baugenehmigung Errichtung eines LKW-Abstellplatzes und Aufstellen eines Sanitärcontainers Karl-Lösch-Straße, Fl.Nr.: 5001/14, 3, 67360 Lingenfeld
• Ö18Spielhalle in den Räumen des ehemaligen SCHLECKER Markts
• Ö19Informationen und Anfragen