Sitzung des Verbandsgemeinderates Lingenfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Sicherheitsberaterin/Sicherheitsberaters für Senioren (SfS) für den Bereich der Verbandsgemeinde Lingenfeld
• Ö4Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 mit Wirtschaftsplan 2023 für die Verbandsgemeindewerke Lingenfeld
• Ö5Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Hallenbad in Lingenfeld
• Ö6Haushaltssatzung 2023/2024 der Verbandsgemeinde Lingenfeld a) Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Offenlage gemäß § 97 Abs. 1 GemO b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023/2024 der Verbandsgemeinde Lingenfeld, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan einschließlich aller Anlagen, Anhänge und Übersichten
• Ö7Darlehensaufnahmen
• Ö7.1Ermächtigung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in den kommenden Haushaltsjahren 2023 und 2024
• Ö7.2Darlehensaufnahmen der Verbandsgemeindewerke Lingenfeld für das Wirtschaftsjahr 2023
• Ö8Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Lingenfeld zum 31. Dezember 2020 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Verwendung des Jahresergebnisses
• Ö9Zwischenbericht der Verbandsgemeinde gemäß § 21 GemHVO zum 30. Juni 2022
• Ö10Raumordnungsverfahren der Deutschen Bahn; hier: Neubau-/Ausbaustrecke zwischen Mannheim und Karlsruhe
• Ö11Ergänzungswahlen zu verschiedenen Ausschüssen
• Ö12Unterhaltungsarbeiten an Gewässern III. Ordnung in der Verbandsgemeinde Lingenfeld; hier: Auftragsvergabe
• Ö13Ausweisung eines Naturdenkmals in der Gemarkung Westheim (Pfalz); hier: Westheimer Eiche - L 10
• Ö14Übernahme der Aufgabe zur Überwachung des fließenden Verkehrs; hier: Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Wörth sowie den Verbandsgemeinden Kandel und Herxheim
• Ö15Bericht über Art, Umfang und Vergütung von Nebentätigkeiten des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Lingenfeld für das abgelaufene Kalenderjahr 2022
• Ö16Anschaffung eines neuen Mannschaftstransportfahrzeuges für die freiwillige Feuerwehr Westheim; Auftragsvergabe
• Ö17Informationen und Anfragen
• N1Personalangelegenheit
• N2Informationen und Anfragen
• ÖBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen