Wählerverzeichnis

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Wählerverzeichnis

In Deutschland wird das Wählerverzeichnis immer zu einem nach der jeweiligen Wahlordnung festgelegten Termin angelegt. Von Amts wegen wird ins Wählerverzeichnis eingetragen, wer am Wahltag wahlberechtigt ist und in der Gemeinde mit Hauptwohnung gemeldet ist.

Nur Personen, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind oder einen Wahlschein haben, können ihr Wahlrecht ausüben. Von Ausnahmefällen abgesehen, können wiederum nur ins Wählerverzeichnis eingetragene Personen einen Wahlschein erhalten. Bei Wahlberechtigten, denen ein Wahlschein ausgestellt wurde (normalerweise für die Briefwahl), wird ein Sperrvermerk ins Wählerverzeichnis eingetragen.

Eintragung ins Wählerverzeichnis bzw. Nichtführung im Wählerverzeichnis:

Europawahlen

Bei der Europawahl gibt es spezifische Regelungen für Unionsbürger/Unionsbürgerinnen, Deutsche im Ausland sowie Rückkehrende aus dem Ausland hinsichtlich der Eintragung in das Wählerverzeichnis und der Nichtführung im Wählerverzeichnis.

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Bundestagswahlen

Wahlberechtigte können an der Wahl zum Deutschen Bundestag grundsätzlich nur teilnehmen, wenn sie im Inland in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind. Deutsche, die außerhalb Deutschlands leben und nicht im Inland für eine Wohnung gemeldet sind, müssen die Eintragung in ein Wählerverzeichnis beantragen.

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Yellow Sign Rhineland-Pfalz german "Rheinland-Pfalz" — Pusteflower9024

Kommunalwahlen

Wahlberechtigte Staatsangehörige anderer EU-Mitgliedstaaten, die von der Meldepflicht befreit sind und daher nicht im Wählerverzeichnis eingetragen werden, können auf schriftlichen Antrag aufgenommen werden. Die Antragsfrist wird öffentlich bekannt gegeben.

Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für nicht meldepflichtige wahlberechtigte Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der EU

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FAQ- Fragen und Antworten zum Thema Wählerverzeichnis

Was ist das Wählerverzeichnis und auf welcher Grundlage wird es erstellt?
Das Wählerverzeichnis ist ein Register der wahlberechtigten Personen für die Bundestags- und Europawahlen, das von der Gemeinde geführt wird. Es basiert auf dem Einwohnermelderegister und berücksichtigt von Amts wegen nur wahlberechtigte Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die am 42. Tag vor der Wahl bei der Meldebehörde gemeldet sind. Zusätzlich gilt dies für gemeldete wahlberechtigte Unionsbürger bei Europawahlen, die auf Antrag in ein Wählerverzeichnis eingetragen wurden.
Wie und wann kann ich Einsicht in das Wählerverzeichnis nehmen?
Jede wahlberechtigte Person hat das Recht, vom 20. bis zum 16. Tag vor der Wahl die Richtigkeit und Vollständigkeit ihrer im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten während der allgemeinen Öffnungszeiten zu überprüfen und einzusehen.
Die Einsicht in andere Daten als die zur eigenen Person ist aber nur möglich, wenn mögliche Fehler im Wählerverzeichnis glaubhaft gemacht werden.
Was passiert, wenn eine wahlberechtigte Person kurz vor der Wahl umzieht?
Wer nach dem Stichtag für die Erstellung des Wählerverzeichnisses (i.d.R nach dem 42. und vor dem 21. Tag vor der Wahl ) in eine andere Gemeinde des Wahlgebietes umzieht, bleibt grundsätzlich im Wählerverzeichnis der Fortzugsgemeinde und wird nur auf Antrag ins Wählerverzeichnis der Zuzugsgemeinde aufgenommen. Wohnungslose und (sofern wahlberechtigt) Auslandsdeutsche werden nur auf rechtzeitigen Antrag ins Wählerverzeichnis eingetragen.
Ich habe keine Wahlbenachrichtigung erhalten, was kann das bedeuten?
Die Gemeinde ist verpflichtet, jeder im Wählerverzeichnis eingetragenen Person bis spätestens am 21. Tag vor der Wahl eine Wahlbenachrichtigung zuzusenden. Wenn jemand bis zu diesem Zeitpunkt keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte er sich umgehend mit der Gemeindebehörde in Verbindung setzen.

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Was gilt für Personen, die nicht im Einwohnermelderegister geführt werden?
Wahlberechtigte, die nicht im Einwohnermelderegister geführt werden, wie etwa Deutsche im Ausland oder Obdachlose, können auf Antrag vor der Wahl in das Wählerverzeichnis eingetragen werden. Hierbei ist zu beachten, dass bei der Europawahl, Bundestagswahl und Kommunalwahlen unterschiedliche Fristen und Anträge zur Eintragung und Nichtführung im Wählerverzeichnis gelten.
- weitere Informationen und Anträge finden Sie hier

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2. Europa- und Bundestagswahl:

E U R O P A W A H L

Deutsche im Ausland

Wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche im Ausland, die nicht in Deutschland gemeldet sind, bezeichnet man auch als Auslandsdeutsche. Sie werden nicht von Amts wegen in ein Wählerverzeichnis eingetragen. Wollen Auslandsdeutsche an Europawahlen teilnehmen, müssen sie vor jeder Wahl einen schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis bei der zuständigen Gemeinde stellen.

Rückkehrende aus dem Ausland

Kehren Deutsche, die im Ausland gelebt haben und in der Bundesrepublik Deutschland nicht für eine Wohnung gemeldet waren, in das Inland zurück und melden sich hier wieder für eine Wohnung an (Rückkehrer aus dem Ausland), gelten für die Erforderlichkeit und Antragsstellung besondere gesetzliche Regelungen.

1. Europawahl :

Informationen für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger

Auch die in der Bundesrepublik Deutschland wohnenden Bürgerinnen und Bürger der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sind Staatsbürger eines EU-Landes) können an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen, entweder in der Bundesrepublik Deutschland oder im Herkunftsland.

Formulare und Anträge