Einladung zu einer Wahlberechtigtenversammlung
zur Aufstellung der Bewerberin / des Bewerbers für die Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters und des Ortsgemeinderates Freisbach (Sonntag, den 26. November 2023)
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zu einer Wahlberechtigtenversammlung
am 15.09.2023 um 19.00 Uhr, in die Sport- und Kulturhalle Freisbach
herzlich ein.
Es ist geplant, in dieser Versammlung gemeinsame Wahlvorschläge aus Vertretern aller örtlich vertretenen Parteien/Wählergruppen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters und des Ortsgemeinderates aufzustellen. Die Kandidatin, der Kandidat für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters wird auf entsprechenden Vorschlag aus der Mitte der Versammlung von den Anwesenden der Wahlberechtigtenversammlung geheim gewählt.
Auf diesem gemeinsamen Wahlvorschlag für den Ortsgemeinderat können bis zu 32 Kandidatinnen und Kandidaten aufgeführt werden. Alle Kandidatinnen und Kandidaten werden auf entsprechenden Vorschlag aus der Mitte der Versammlung von den Anwesenden der Wahlberechtigtenversammlung geheim gewählt. Sofern bei der Kommunalwahl nur ein Wahlvorschlag für die Wahl zum Ortsgemeinderat ein-gereicht und zugelassen wird, findet die Wahl als Mehrheitswahl ohne Bindung an vorgeschlagene Bewerber und ohne das Recht des Kumulierens statt.
Auf dem amtlichen Stimmzettel werden dann namentlich die ersten 24 Bewerberinnen und Bewerber aus dem gemeinsamen Wahlvorschlag der Wahlberechtigtenversammlung aufgeführt. Die Wahlberechtigten haben weiterhin die Möglichkeit weitere Personen auf dem amtlichen Stimmzettel hinzuzufügen. Jeder Wahlberechtigte kann nur eine Stimme vergeben. In den Ortsgemeinderat gewählt sind die 16 Bürgerinnen und Bürger, die die meisten Stimmen bei dieser Wahl erhalten haben.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung
3. Genehmigung der Tagesordnung
4. Wahl
a. eines Versammlungsleiters / einer Versammlungsleiterin
b. eines Schriftführers / einer Schriftführerin
c. einer Wahlkommission
5. Wahl von Versammlungsteilnehmern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und zur Abgabe einer Versicherung an Eides statt
6. Wahl von zwei Vertrauenspersonen
7. Beschlussfassung über das Aufstellungsverfahren
8. Aufstellung der Wahlvorschläge
a. Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in
b. Wahl der Bewerberin /des Bewerbers
c. Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in
d. Wahl der Bewerberinnen und Bewerber
9. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Wahl
10. Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
Peter Gauweiler